Sitzung
GR/63/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Datum
07.04.2016
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verabschiedung von GR Gerd Schmied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag auf Entnahme von Grundwasser und Einleitung des Brauchwassers in den Kotbach durch die Firma König Metallveredelung GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Straßenbeleuchtung mit den Stadtwerken Waldshut-Tiengen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplanes "Parkhaus Ortsmitte / Ärztehaus", OT Unterlauchringen
a) Erneute Beteiligungsbeschlüsse
b) Beschluss den Bebauungsplan nach § 13 a Abs. 1 Nr. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchzuführen.
c) Beschluss den geänderten Entwurf auszulegen und den Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erneut Gelegenheit zur Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB zu geben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Beschluss der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten privaten Räumlichkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen