Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | "Der Bürger hat das Wort"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Durchführung eines städtebaulichen Planungswettbewerbs für das Lauffenmühle-Areal, Flst. Nr. 71/2, 483, 484, 485, 514/1, 515, 516, 517, Gemarkung Unterlauchringen
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Teilnahme am Projektaufruf 2020 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit dem Sanierungsprojekt - Sporthalle Lauchringen -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Neuordnung des Gutachterausschusswesens im Landkreis Waldshut
> Übertragen der Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung auf die Große Kreisstadt Waldshut-Tiengen > Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses mit einer Geschäftsstelle bei der Großen Kreisstadt Waldshut-Tiengen > Abschluss einer öffentlichen Vereinbarung mit den von der Neuordnung des Gutachterausschusswesens betroffenen Gemeinden und Städten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Kofinanzierung des Familienzentrums Hochrhein - Mehrgenerationenhaus - Lauchringen und dessen kommunale Einbindung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | 2. Änderung des Bebauungsplanes "Hofacker"; OT Oberlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Hofacker" b) Beschluss, die Änderung nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchzuführen. c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 7 | 1. Änderung Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Riedwiesen-Mettlenwiesen"
- Ausnahme von der Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Vergabe des Auftrages für die Lieferung und Montage der Technischen Ausrüstung des Regenüberlaufbeckens Lauffenmühle
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Vergabe des Liefer- und Montageauftrages für die Entlastungsanlage des Regenüberlaufbeckens Lauffenmühle
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Herstellung der Aus- und Einleitungen von und zum Regenüberlaufbecken Lauffenmühle
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Beauftragung der Fa. HPC AG, Harburg, mit weiteren Dienstleistungen im Zuge des Rückbaus der Gebäude des Lauffenmühle-Areals
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Übertragung der Trafostationsgrundstücke im Gewerbegebiet Wiggenberg Ost an das Regionalwerk Hochrhein GmbH & Co. KG mit Sitz in Lauchringen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Übertragung der gemeindlichen Gewässergrundstücke Flst. Nr. 1150/7, Flst. Nr. 1585, Flst. Nr. 1150/58 und Flst. Nr. 1988/1 Gemarkung Oberlauchringen an das Land Baden-Württemberg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 14 | Verschiedenes, Bekanntgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.1 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.2 | Erhalt der Protokolle
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.3 | Sonstige Bekanntgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.4 | Anträge, Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/38/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Lauchringen, IN DER GEMEINDEHALLE OBERLAUCHRINGEN - GROßE HALLE -
Datum
24.09.2020
Zeit
19:03-21:55 Uhr