Sitzung 24.09.2009 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/31/2009Gremium:Gemeinderat
Datum:24.09.2009Zeit:19:00-22:15
Raum:Großen Sitzungssaal des Rathauses Lauchringen
Bezeichnung:öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Bebauungsplan "Nack", Ortsteil Oberlauchringen a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Offenlage b) Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB873/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Aufstellung des Bebauungsplanes "Unterstöcken / Am Landvogtweg", Ortsteil Unterlauchringen, a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB b) Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlussesnach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB c) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach 3 Abs. 1 BauGB sowie über die Beteiligung der betroffenen Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB919/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Vergabe der Bauarbeiten zur Herstellung eines Radweges entlang der Kreisstraße K 6595922/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
51. Änderung des Bebauungsplanes "Hofacker", Ortsteil Oberlauchringen, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Anhörungsfrist b) Satzungsbeschluss917/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
6Sanierung des Grundschulgebäude Schulstraße 17 - Vergabe von Bauarbeiten - - Gerüstbauarbeiten - Vollwärmeschutz für Außenfassade - Dachdecker- und Zimmererarbeiten923/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008909/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Jahresabschluss des Eigenbetriebs Wasserversorgung Lauchringen für 2008910/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Lauchringen für das Wirtschaftsjahr 2008911/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Widmung der Erschließungsstraßen Weidenstraße und Holzäckerstraße914/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Erschließungsbeitrag - Bildung einer Abrechnungseinheit im Baugebiet "Wiggenberg" und Bildung eines Abschnittes907/2009   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.1Erhalt der Protokolle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Sonstige Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen