Sitzung 07.04.2016 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/63/2016Gremium:Gemeinderat
Datum:07.04.2016Zeit:19:00-22:00
Raum:IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentlicheN Sitzung des Gemeinderates
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Verabschiedung von GR Gerd Schmied    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Antrag auf Entnahme von Grundwasser und Einleitung des Brauchwassers in den Kotbach durch die Firma König Metallveredelung GmbH939/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Straßenbeleuchtung mit den Stadtwerken Waldshut-Tiengen929/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Aufstellung des Bebauungsplanes "Parkhaus Ortsmitte / Ärztehaus", OT Unterlauchringen
a) Erneute Beteiligungsbeschlüsse
b) Beschluss den Bebauungsplan nach § 13 a Abs. 1 Nr. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchzuführen.
c) Beschluss den geänderten Entwurf auszulegen und den Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erneut Gelegenheit zur Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB zu geben.
938/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Beschluss der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lauchringen937/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB943/2016   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten privaten Räumlichkeiten944/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Erhalt der Protokolle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen