Sitzung 22.09.2016 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/71/2016Gremium:Gemeinderat
Datum:22.09.2016Zeit:19:00-22:50
Raum:IM GROßEN SITZUNGSSAAL
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil:
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Ansiedelung einer Wohnanlage für inklusives Wohnen für Menschen mit einer Behinderung auf dem Grundstück Flst. Nr. 480/20 (Gemarkung Unterlauchringen)023/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Umsetzung des Bauprojekts Generationenhäuser Riedpark021/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
41. Änderung des Bebauungsplanes "Spitzäcker", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Spitzäcker"
b) Beschluss die Änderung nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchzuführen.
c) Beschluss der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
010/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Ausbau Langwieden mit Wendehammer - Vergabe der Erd-, Rohrverlegungs- und Straßenbauarbeiten -019/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Schlosserarbeiten -012/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Estricharbeiten -013/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Fliesenarbeiten -014/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Malerarbeiten -015/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
10Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Bodenbelagsarbeiten -016/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
11Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Gipser- und Trockenbauarbeiten -017/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe der Schreinerarbeiten -018/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Aufstellung des Bebauungsplanes "Parkhaus Ortsmitte / Ärztehaus", OT Unterlauchringen a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Anhörungsfrist
b) Satzungsbeschluss
992/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Annahme von Spenden, Verwendung der Spende der Sparkasse Hochrhein für gemeinnützige Zwecke004/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Bestellung der Gutachter für den Gutachterausschuss der Gemeinde Lauchringen für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2020011/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16.1Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16.2Erhalt der Protokolle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16.3Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen