Sitzung
GR/09/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Datum
04.07.2019
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ehrung von Gemeinderatsmitgliedern für ihr langjähriges kommunales Wirken im Gemeinderat durch den Gemeindetag Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verabschiedung der Gemeinderatsmitglieder, deren Amtszeit mit der Amtsperiode 2014 - 2019 endet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verpflichtung der gewählten Gemeinderäte durch den Bürgermeister gemäß § 32 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lauchringen im Wege der Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters gemäß § 48 Abs. 1 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Bestellung der Mitglieder der nach der Hauptsatzung eingerichteten beschließenden Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Wahl der Mitglieder für den Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit den Gemeinden Dogern - Lauchringen - Waldshut-Tiengen - Weilheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Wahl der Mitglieder für den Zweckverband Abwasserverband Klettgau West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Wahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Klettgauwasserversorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
Wahl der Vertreter des Gemeinderates im Aufsichtsrat des Regionalwerks Hochrhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Ibrunnenbuck", OT Unterlauchringen
a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Anhörungsfrist
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Sanierungsgebiet „Altdorf Oberlauchringen“, Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Sanierungsgebiet „Lauffenmühle“, Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Sonstige Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen