Sitzung 07.02.2019 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/10/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:07.02.2019Zeit:19:00-22:20
Raum:IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Vergabe der Bauarbeiten zur Erschließung des Gewerbegebietes "Wiggenberg Ost, 1.BA"396/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Riedpark", 1. Bauabschnitt Freianlage Süd - Vergabe der Pflaster- und Entwässerungsarbeiten -405/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Aufstellung des Bebauungsplanes "Greutwiesen II", OT Oberlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss die Aufstellung nach § 13b sowie § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
c) Beschluss den Bürgern und den berührten Behördenund sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenehti zur Stellungnahme nach § 3 Abs. 2 BauGB zu geben.
402/2019   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Abschluss einer Trägervereinbarung zur Errichtung und den Betrieb einer anbietergestützten ambulant betreuten Wohnanlage im Anwesen "Bertold-Schmidt-Platz 7"408/2019   
 Beschluss: vertagt  
6Festlegung der Mietentgelte für die anbietergestützte ambulant betreute Wohnanlage im Anwesen "Bertold-Schmidt-Platz 7"404/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Ausrüstung der Fahrzeuge und der Funkzentrale der Freiwilligen Feuerwehr mit Digitalfunk - Auftragsvergabe -407/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Festlegung des Grundstücksverkaufspreises für das Gewerbegebiet "Wiggenberg Ost"409/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.1Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen