Sitzung 23.05.2019 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/14/2019Gremium:Gemeinderat
Datum:23.05.2019Zeit:19:00-21:40
Raum:IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Bezeichnung:öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Ehrung von Blutspendern ab der Verleihungsstufe "Gold"470/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
31. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Riedwiesen - Mettlenwiesen", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Riedwiesen - Mettlenwiesen"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13a BauGB im beschleunigten V erfahren durchzuführen.
464/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a (1) Nr. 1 BauGB und "Riedwiesen - Mettlenwiesen"
- Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
- Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB
465/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
52. Änderung des Bebauungsplans "Riedpark", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Riedpark"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13 BauGB als vereinfachtes Verfahren durchzuführen.
c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
466/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Anpassung der Gebühren für das Mittagessen in den Betreuungseinrichtungen455/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Anpassung der Kindergartengebühren - Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen425/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8Betriebsvollzug 2018 des Gemeindewaldes Lauchringen460/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Vergabe des forstlichen Dienstleistungen für den Gemeindewald Lauchringen456/2019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.1Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Erhalt der Protokolle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Sonstige Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen