Sitzung 16.12.2004 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/42/2004Gremium:Gemeinderat
Datum:16.12.2004Zeit:18:00-20:45
Raum:Großen Sitzungssaal des Rathauses Lauchringen
Bezeichnung:öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Beratung und Beschlussfassung über die Planung zum Ausbau der Heidenäckerstraße in Unterlauchringen237/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
31. Änderung des Bebauungsplanes "Kirchstraße", Oberlauchringen, in einem Teilbereich einschließlich der örtlichen Bauvorschriften im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Anhörungsfrist b) Satzungsbeschluss215/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
42. Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Ried I", im Ortsteil Unterlauchringen a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungplanes nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 4 BauGB, b) Billigung des Entwurfskonzeptes und Beschluss zur ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB c) Beschluss über die vorgezogene Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB217/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
5Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005229/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Lauchringen230/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Lauchringen231/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Festsetzung der Abwassergebühren232/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Einführung des Ganztagesschulbetriebs an der Hauptschule Lauchringen mit Werkrealschule als Hauptschule mit besonderer pädagogischer und sozialer Aufgabenstellung zum Schuljahr 2005/2006233/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Einführung des Ganztagesschulbetriebes an der Grundschule Unterlauchringen234/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11 Nachtrag: 16.12.2004 *Vergabe der Tragwerksplanung für die Erweiterung der Hauptschule Lauchringen238/2004   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
12Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.1Erhalt der Protokolle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Sonstige Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen