Sitzung
GR/10/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Datum
07.02.2019
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vergabe der Bauarbeiten zur Erschließung des Gewerbegebietes "Wiggenberg Ost, 1.BA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Riedpark", 1. Bauabschnitt Freianlage Süd - Vergabe der Pflaster- und Entwässerungsarbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Greutwiesen II", OT Oberlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss die Aufstellung nach § 13b sowie § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.
c) Beschluss den Bürgern und den berührten Behördenund sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenehti zur Stellungnahme nach § 3 Abs. 2 BauGB zu geben.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Abschluss einer Trägervereinbarung zur Errichtung und den Betrieb einer anbietergestützten ambulant betreuten Wohnanlage im Anwesen "Bertold-Schmidt-Platz 7"

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Festlegung der Mietentgelte für die anbietergestützte ambulant betreute Wohnanlage im Anwesen "Bertold-Schmidt-Platz 7"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Ausrüstung der Fahrzeuge und der Funkzentrale der Freiwilligen Feuerwehr mit Digitalfunk - Auftragsvergabe -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Festlegung des Grundstücksverkaufspreises für das Gewerbegebiet "Wiggenberg Ost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen