Sitzung
GR/34/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
IN DER GEMEINDEHALLE OBERLAUCHRINGEN "GROßE HALLE"
Datum
16.07.2020
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ehrung von Blutspendern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sanierung "Altdorf Oberlauchringen", Verfahrensstand, Gebietsabgrenzung, Neuordnungskonzept, Finanzierung, Laufzeit und Verfahrenswahl, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Landessanierungsprogramm "Altdorf Oberlauchringen", Festlegung der Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplanes "Nack II", OT Oberlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Nack II"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchzuführen
c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Festlegung des Verkaufspreises für die Bauplatzgrundstücke im Baugebiet Greutwiesen II, Gemarkung Oberlauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 7
Vergaberichtlinien für das Baugebiet Greutwiesen II

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Festlegung der Straßennamen für die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet "Greutwiesen II" in Oberlauchringen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Jahresabschlüsse des Regionalwerks Hochrhein GmbH & Co. KG, Lauchringen, und der Regionalwerk Hochrhein Verwaltungs-GmbH, Lauchringen, für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Betriebsvollzug 2019 für den Gemeindewald Lauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen