Sitzung
GR/69/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Lauchringen, IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Datum
25.05.2022
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bebauungsplan "Wiggenberg Ost, 2.BA", OT Oberlauchringen
a) Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregunngen und Stellungnahmen.

b) Billigung des Planentwurfs, bestehend aus Satzung, Begründung mit Umweltbericht, Textlichen Festsetzungen und Planteil, und Beschluss den Planentwurf nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen (Offenlage).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 3
Bebauungsplan der Innenentwicklung und örtlichen Bauvorschriften "Lindenplatz", OT Oberlauchringen gemäß § 13 a BauGB
a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Anhörungsfrist.
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Ausweitung der Schulsozialarbeit und Schaffung einer 50%-Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule Oberlauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Festlegung des Verkaufspreises für die Bauplatzgrundstücke im Baugebiet Wiesenweg, Gemarkung Unterlauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Festlegung des Verkaufspreises für die Bauplatzgrundstücke im Gewerbegebiet Wiggenberg Ost BA 2 und BA 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 7
Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts am Grundstück Flst. Nr. 736/3 mit 3.163 m², Gemarkung Oberlauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Sanierung der Finsterlochquelle mit Quellzuleitung und Neubau Hochbehälter - Vergabe der Sanierung der Quellwasserfassung sowie der Erneuerung des Quellsammelschachtes -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Standortentscheidung für die Wärmeerzeugungsanlage für das Nahwämenetz in Oberlauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen