Sitzung
GR/56/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL
Datum
15.12.2015
Zeit
19:00-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | "Der Bürger hat das Wort"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften "Riedpark"
a) Prüfung und Behandlung der während der durchgeführten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen. b) Satzungsbeschluss des ergänzenden Verfahrens des Bebauungsplanes "Riedpark", bestehend aus Satzung, Begründung mit Umweltbericht, Textl. Festsetzungen, Planteil und örtlichen Bauvorschriften. Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3 | Erschließung Baugebiet "Hochstraß Erweiterung" - Vergabe der Erschließungsarbeiten -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Antrag auf Befreiung der Festsetzungen des Bebauungsplanes " Eberwiesen - In den Langwieden" zum Neubau von zwei Wohnhäusern mit insgesamt 3 Wohneinheiten und 2 Carports auf dem Grundstück Flst.Nr. 677 und 677/1, Eberwiesenstraße, Gemarkung OL.
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Neubau einer Flüchtlingsunterbringung in der Industriestraße im Gewerbegebiet - Vergabe der Tragwerksplanung -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Erweiterung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte Unterlauchringen"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Kapitalerhöhung der Regionalwerk Hochrhein GmbH & Co. KG
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Kalkulation der Abwassergebühr, Änderung der Abwassersatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Verschiedenes, Bekanntgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9.1 | Erhalt der Protokolle
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||