Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | "Der Bürger hat das Wort"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Verpflichtung von Marion Hackel als Gemeinderätin nach § 32 Abs. 1 GemO durch den Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Neubesetzung der Ausschussstelle von GR Gerd Schmied im Verwaltungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Neubesetzung der Stellvertreterstelle von GR Gerd Schmied im Technischen Ausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Neubesetzung der Stelle von GR Schmied im Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit den Gemeinden Dogern - Lauchringen - Waldshut-Tiengen - Weilheim
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Neubesetzung der Stellvertreterstelle von GR Gerd Schmied in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands "Klettgau-West"
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Präsentation Energiepotenzialstudie/Klimaschutzkonzept, Herr Krecher, badenova
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 8 | Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a (1) Nr. 1 BauGB und Örtliche Bauvorschriften "Am Lindenplatz"
- Aufstellungsbeschlüsse - Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB - Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | ||
| Ö 9 | 2. Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Ibrunnenbuck II", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Ibrunnenbuck II" b) Beschluss, die Änderung nach § 13a BauGB als vereinfachtes Verfahren durchzuführen. c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Vorstellung der baulichen Umsetzung beim Neubau des Flüchtlingswohnheims
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 11 | Schaden am Abwasserkanal Bereich "Waldstraße - Siemensstraße - Riedstraße bis Badstraße - RÜB" - Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten, Gerinneprofilierung -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Verschiedenes, Bekanntgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12.1 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12.2 | Erhalt der Protokolle
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 12.3 | Anträge, Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/60/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Datum
18.02.2016
Zeit
19:30-21:50 Uhr