Sitzung
GR/63/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Datum
07.04.2016
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | "Der Bürger hat das Wort"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Verabschiedung von GR Gerd Schmied
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Antrag auf Entnahme von Grundwasser und Einleitung des Brauchwassers in den Kotbach durch die Firma König Metallveredelung GmbH
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Straßenbeleuchtung mit den Stadtwerken Waldshut-Tiengen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Parkhaus Ortsmitte / Ärztehaus", OT Unterlauchringen
a) Erneute Beteiligungsbeschlüsse b) Beschluss den Bebauungsplan nach § 13 a Abs. 1 Nr. 1 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchzuführen. c) Beschluss den geänderten Entwurf auszulegen und den Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange erneut Gelegenheit zur Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB zu geben. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Beschluss der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lauchringen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten privaten Räumlichkeiten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Verschiedenes, Bekanntgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9.1 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9.2 | Erhalt der Protokolle
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9.3 | Anträge, Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||