Sitzung
GR/68/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL
Datum
21.07.2016
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Ausbau der Wichern-, Kolping- und Martin-Luther-Straße - Vergabe der Erd- und Pflasterbauarbeiten am 1.BA Außenbereich Ärztehaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Neubau eines Flüchtlingswohnheims - Vergabe Verglasungsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 28.04.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Anpassung der Kindergartengebühren - Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen