Sitzung
GR/14/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Datum
23.05.2019
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Ehrung von Blutspendern ab der Verleihungsstufe "Gold"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Riedwiesen - Mettlenwiesen", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Riedwiesen - Mettlenwiesen"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13a BauGB im beschleunigten V erfahren durchzuführen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a (1) Nr. 1 BauGB und "Riedwiesen - Mettlenwiesen"
- Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
- Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplans "Riedpark", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Riedpark"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13 BauGB als vereinfachtes Verfahren durchzuführen.
c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Anpassung der Gebühren für das Mittagessen in den Betreuungseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Anpassung der Kindergartengebühren - Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Betriebsvollzug 2018 des Gemeindewaldes Lauchringen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Vergabe des forstlichen Dienstleistungen für den Gemeindewald Lauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Sonstige Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.4
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen