Sitzung
GR/15/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Datum
24.07.2019
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verabschiedung eines Gemeindebediensteten in den Ruhestand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht Klimaschutzbeirat und Einstellung Klimaschutzmanager/in

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beitritt zum Verein "CO2-Abgabe e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Ehrung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Lauchringen für ihr bürgerschaftliches Engagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes "Heidenäcker 2. Erweiterung" OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Heidenäcker 2. Erweiterung"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13a BauGB als vereinfachtes Verfahren durchzuführen
c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Aufstellungsbeschluss zur öffentlichen Auslegung des Musterberichts zum Lärmaktionsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Anbau eines Lagers an die Gemeindehalle OL - Vorstellung des Entwurfs -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Erhöhung des Zuschusses für die Spielgruppen des Familienzentrum Hochrhein Mehrgenerationenhaus Lauchringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Bau einer Verbindungsleitung für die Wasserversorgung zwischen Grundstraße und Königsberger Straße - Vergabe der Erd-, Rohrverlegungs- und Spülbohrarbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen