Sitzung
GR/22/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Datum
19.12.2019
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Der Bürger hat das Wort"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Aufstellung des Bebauungsplanes "Greutwiesen II", OT Oberlauchringen
a) Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der Anhörungsfrist
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Sachstandsbericht der Verkehrsberuhigungsmaßnahme in der Friedhofstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Aufstellungs des Bebauungsplanes "Wiesenweg", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss die Aufstellung nach § 13 b BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Abschluss einer Vereinbarung zur Anbindung des Gewerbegebietes "Wiggenberg Ost" an die Bundesstraße B 314

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Kofinanzierung der Koordinatorenstelle für Pflegeunterstützer beim Familienzentrum Hochrhein - Mehrgenerationenwohnhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Verschiedenes, Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Erhalt der Protokolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Anträge, Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen