Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | "Der Bürger hat das Wort"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Ehrung von Blutspendern ab der Verleihungsstufe "Gold"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Beteiligung der Anliegerkommunen an den Baukosten der Elektrifizierung der Hochrheinbahn
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Konstanzer Äcker II", OT Oberlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss, die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen. c) Beschluss, den Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme nach § 3 Abs. 2 BauGB zu geben. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Einführung einer Software "eAkte" im Rahmen der Verwaltungsdigitalisierung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6 | Vergabe des Lieferauftrages für das Fahrgestell (Los 1) für das Löschgruppenfahrzeug LF 10
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Vergabe des Liefer- und Montageauftrages für den Aufbau (Los 2) für das Löschgruppenfahrzeug LF 10 auf dem Fahrgestell MAN, TGM 13.320 4x4 BL CH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Umbau und Erweiterung der ehemaligen Baumwollhalle auf dem Lauffenmühle-Areal - Vergabe der Planungsleistung technische Gebäudeausrüstung -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 9 | Umbau und Erweiterung der ehemaligen Baumwollhalle auf dem Lauffenmühle-Areal - Vergabe der Planungsleistung Elektroinstallation -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 10 | Umbau und Erweiterung der ehemaligen Baumwollhalle auf dem Lauffenmühle-Areal - Vergabe der Planungsleistung Tragwerksplanung -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 11 | Sanierung der Gemeindehalle Oberlauchringen - Vergabe der Planungsleistung technische Gebäudeausrüstung -
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 12 | Kommunaler Beitrag für die Sozialstation St. Verena, Waldshut-Tiengen
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 13 | Bekanntgabe der Prüfungsergebnisse der allgemeinen Finanzprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg für 2016-2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14 | Verschiedenes, Bekanntgaben
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.1 | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.2 | Erhalt der Protokolle
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.3 | Anträge, Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR/86/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Lauchringen, IM GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES
Datum
29.06.2023
Zeit
19:00-21:50 Uhr