Sitzung 18.02.2016 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/60/2016Gremium:Gemeinderat
Datum:18.02.2016Zeit:19:30-21:50
Raum:GROßEN SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES LAUCHRINGEN
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1"Der Bürger hat das Wort"    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Verpflichtung von Marion Hackel als Gemeinderätin nach § 32 Abs. 1 GemO durch den Bürgermeister908/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Neubesetzung der Ausschussstelle von GR Gerd Schmied im Verwaltungsausschuss911/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Neubesetzung der Stellvertreterstelle von GR Gerd Schmied im Technischen Ausschuss912/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Neubesetzung der Stelle von GR Schmied im Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft mit den Gemeinden Dogern - Lauchringen - Waldshut-Tiengen - Weilheim915/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Neubesetzung der Stellvertreterstelle von GR Gerd Schmied in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands "Klettgau-West"916/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Präsentation Energiepotenzialstudie/Klimaschutzkonzept, Herr Krecher, badenova917/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a (1) Nr. 1 BauGB und Örtliche Bauvorschriften "Am Lindenplatz"
- Aufstellungsbeschlüsse
- Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
- Beschluss über den Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gem. § 25 (1) Nr. 2 BauGB
919/2016   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
92. Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Ibrunnenbuck II", OT Unterlauchringen
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Ibrunnenbuck II"
b) Beschluss, die Änderung nach § 13a BauGB als vereinfachtes Verfahren durchzuführen.
c) Zustimmung zum Änderungsentwurf und Beschluss, den betroffenen Bürgern und den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
918/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Vorstellung der baulichen Umsetzung beim Neubau des Flüchtlingswohnheims909/2016   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Schaden am Abwasserkanal Bereich "Waldstraße - Siemensstraße - Riedstraße bis Badstraße - RÜB" - Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten, Gerinneprofilierung -910/2016   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Verschiedenes, Bekanntgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.1Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Erhalt der Protokolle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3Anträge, Anfragen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen